Wenn das traditionelle Neujahrs- und Frühlingsfest Nourus in Usbekistan gefeiert wird, strömen die Menschen zusammen. Auf den Strassen finden farbenprächtige Tanz- und Theatervorführungen statt, Musiker spielen auf, in grosser Runde wird getafelt. Unter Applaus schwang in Taschkent anlässlich des nationalen Feiertags kürzlich auch der 77-jährige Islam Karimow vorsichtig das Tanzbein. Er trat damit gleichsam den hartnäckigen Gerüchten über seine angeschlagene Gesundheit entgegen. Bereits seit Ende der achtziger Jahre lenkt der betagte Autokrat das mit 31 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Land Zentralasiens. Am Sonntag sprachen sich über 90 Prozent der Wähler für eine weitere Amtsperiode Karimows von fünf Jahren aus.

Pseudodemokratische Staffage

Was am Montag von der Wahlkommission und einer Delegation der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wenig überraschend als Demokratie gelobt wurde, kritisierte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa deutlich. Weder das Wahlgesetz noch die Staatsmedien liessen faire Bedingungen für politischen Wettbewerb zu. Das usbekische Gesetz verbietet seit 2007 unabhängige Präsidentschaftskandidaten. Als Staffage traten schliesslich drei Strohmänner Karimows an, die während des Wahlschauspiels immer wieder den Amtsinhaber für seine Verdienste priesen. Dieser selbst hätte laut der Verfassung, die eine Beschränkung auf maximal zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten vorsieht, eigentlich gar nicht mehr antreten dürfen.

Usbekistans Demokratiedefizite sind gravierend. Während das Regime durch den Export von Baumwolle, Gold, Uran oder Erdgas in Reichtum lebt und immer wieder mit Korruptions- und Geldwäschereiskandalen von sich reden macht, ist der Alltag vieler Einwohner von Armut bestimmt. Bürgerrechtsorganisationen werden schikaniert, kritische Medien verboten. Oppositionsparteien wie Birlik (Einheit) oder Erk (Freiheit) werden ausgegrenzt. Nach der blutigen Niederschlagung einer regierungskritischen Demonstration in Andischan 2005 verhängte die EU Sanktionen. Die Strafmassnahmen sind zwar mittlerweile ausgelaufen. Die Verfolgung Andersdenkender, oft unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung, hält aber an. Die Exponenten der Opposition sind grösstenteils emigriert. In den Gefängnissen der muslimisch geprägten Republik vermuten die Menschenrechtler der Organisation Memorial bis zu 10 000 politische Gefangene.

Moskau oder Peking?

Als Karimow Anfang Jahr längere Zeit nicht mehr öffentlich auftrat, begannen prompt wieder die Spekulationen über einen Kampf um die Verteilung des politischen Erbes. Eine Nachfolgeregelung hat der Präsident bisher nicht verkündet. Ob Karimow nun mit seinem Festhalten an der Macht für anhaltende Stabilität sorgen kann oder den Abgang schlicht verpasst hat, ist strittig. International sieht sich Usbekistan mit dem Abzug der Nato aus Afghanistan mit einem Bedeutungsverlust konfrontiert. Gleichzeitig laviert Taschkent zwischen Moskau und Peking. Russland strebt eine stärke Integration an, China einen Ausbau seiner wirtschaftlichen Position in Zentralasien. Der Kreml hat Usbekistan einen Grossteil seiner Schulden erlassen. Eine Annäherung an die von ihm geführte Eurasische Wirtschaftsunion ist nicht ausgeschlossen.