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Betroffene für Sammelklage gesucht Verbraucherschützer wollen gegen Vodafone-Preiserhöhung vorgehen

Ab März informierte der Provider Millionen Festnetzkunden darüber, dass sie pro Jahr 60 Euro mehr bezahlen sollen. Eine Klage soll die alten Preise festschreiben.
Vodafone-Zentrale in Düsseldorf: Verbraucherschützer kündigen juristischen Widerstand an

Vodafone-Zentrale in Düsseldorf: Verbraucherschützer kündigen juristischen Widerstand an

Foto: Federico Gambarini/ dpa

Millionen Festnetzkundinnen und -kunden von Vodafone stehen zurzeit vor der Wahl: Sollen sie eine Preiserhöhung akzeptieren oder den Vertrag kündigen und sich einen anderen Internetprovider suchen? Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) sucht nun nach Betroffenen, um gerichtlich die Fortführung der Verträge unter den alten Bedingungen durchzusetzen.

Vodafone hatte ab März seine bestehende Kabel- und DSL-Kundschaft von einer Erhöhung des Basispreises um fünf Euro informiert. In einer Nachricht, die dem SPIEGEL vorliegt, wird beispielsweise der monatliche Basispreis bei einem 250-Mbit-Kabelvertrag zum 1. Mai von bisher 39,98 Euro auf 44,98 Euro erhöht. Das Unternehmen begründete den Schritt mit erheblich gestiegenen Kosten. »So stellt uns z.B. die Kostenentwicklung der Energiepreise für den Betrieb unserer Netze vor große Herausforderungen«, heißt es in der Nachricht. Glasfaser- und Mobilfunkverträge sind allerdings nicht betroffen.

Vorzeitige Kündigung möglich

Mit der Preiserhöhung hat der Provider die Möglichkeit für eine Sonderkündigung eröffnet. Kundinnen und Kunden, die eigentlich einen längerfristigen Vertrag mit Vodafone haben, können diesen vorzeitig beenden. Die Kündigung muss allerdings innerhalb von drei Monaten nach der Ankündigung der Preiserhöhung beim Dienstleister eingehen.

Der VZBV hält die Preiserhöhungen für unzulässig, ebenso die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die das Vorgehen von Vodafone erlauben sollen. Um eine Sammelklage starten zu können, suchen die Verbraucherschützer nun mit einem Onlineformular nach Betroffenen . Wenn sich genug Verbraucherinnen und Verbraucher melden, will der Verband vor Gericht ziehen, damit Vodafone gezwungen wird, die Festnetzanschlüsse weiter zu alten Preisen anzubieten und bereits gezahlte Mehrbeträge zurückzuerstatten.

Ende März hatte die Bundesregierung ein Gesetz für Sammelklagen auf den Weg gebracht, das es Verbraucherverbänden einfacher machen soll, Ansprüche durchzusetzen, als es bei den bisherigen Musterfeststellungsklagen der Fall war. Dabei sollen Verbände gleichartige Ansprüche von mindestens 50 betroffenen Verbraucherinnen und Verbrauchern gegen ein Unternehmen in Zukunft direkt gerichtlich einklagen können. Der VZBV bereitet zurzeit mehrere Verfahren vor. Unter anderem werden Betroffene gesucht, die gegen die Preissteigerungen beim Streamingdienst DAZN vorgehen wollen.

tmk